Nutzungsbedingungen (Stand: 17.09.2008)

Präambel

BezirksPlatz ist eine multimediale Plattform (nachfolgend "BezirksPlatz" genannt), die es Mitgliedern ermöglicht, eigene Inhalte - beispielsweise Texte, Fotografien, Produktangebote und persönliche Informationen (nachfolgend "Inhalte" genannt) - in eine Datenbank einzustellen und diese Inhalte anderen Mitgliedern oder Internetbesuchern zur Nutzung anzubieten.

Mitglieder sind einerseits die Geschäftstreibenden die Produkte und Informationen veröffentlichen und sonstige Personen wie: Autoren oder Interessierte, die sich bei BezirksPlatz registrieren und Inhalte in die Datenbank einstellen/uploaden (nachfolgend "Urheber" genannt).

Mitglieder sind andererseits natürliche oder juristische Personen und Personenvereinigungen, welche sich bei BezirksPlatz registrieren und Inhalte aus der Datenbank herunterladen/downloaden (nachfolgend "Nutzer" genannt).

Urheber und Nutzer werden hier zusammenfassend als "Mitglieder" bezeichnet.


1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln die Bedingungen für die Nutzung von BezirksPlatz durch die Mitglieder und zudem die vertraglichen Beziehungen zwischen den Mitgliedern von BezirksPlatz untereinander.

Mit der Registrierung bei BezirksPlatz stimmen Sie diesen Bedingungen ausdrücklich zu und erkennen an, die Nutzungsbedingungen gelesen und verstanden zu haben.


2. Änderungsvorbehalt

BezirksPlatz ist berechtigt, den Inhalt dieser Nutzungsbedingungen zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von BezirksPlatz für die Mitglieder zumutbar ist. BezirksPlatz wird die Mitglieder spätestens 2 Wochen vor der Änderung über die Änderung der Nutzungsbedingungen per E-Mail an die vom Mitglied angegebene Adresse unterrichten.

Die Zustimmung zur Änderung der Nutzungsbedingungen gilt als erteilt, sofern das Mitglied nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder den Vertrag kündigt.

Go5 verpflichtet sich, die Mitglieder in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeiten des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinzuweisen.

Für den Fall, daß das Mitglied einer Änderung der Nutzungsbedingungen widerspricht, besteht für Go5 das Recht zur außerordentlichen Kündigung der Mitgliedschaft.


3. Betreiber

Die virtuelle Gemeinschaft BezirksPlatz wird von der
BezirksPlatz CO. 1GATE-Community
Postfach 179
1053 Wien
als Diensteanbieter zur Verfügung gestellt.


4. Registrierung

Die Nutzung von BezirksPlatz setzt eine Registrierung des Mitglieds und die Einrichtung eines Mitgliedskontos voraus. Lediglich die Suche und die Eintragung von Flohmarktinseraten und das Lesen von Beiträgen ist ohne eine Registrierung möglich.

Um selbst Inhalte einzustellen oder herunterzuladen bzw. Beiträge im Forum schreiben zu können, müssen Sie sich vorab bei BezirksPlatz registriert haben.

Das Mitglied ist verpflichtet, die im Anmeldeformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Eine erfolgreiche Anmeldung ist nur bei wahrheitsgemäßem und vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich. Bei einer nach der Registrierung eintretenden Veränderung der erhobenen Daten hat das Mitglied die Angaben im Mitgliedskonto unverzüglich zu aktualisieren.

Bei der Registrierung legt das Mitglied einen Benutzernamen für den Zugang zu BezirksPlatz fest und erhält ein Paßwort vom System (nachfolgend "Zugangsdaten" genannt). Unzulässig sind Benutzernamen, deren Nutzung Rechte Dritter, insbesondere Markenrechte oder Namensrechte verletzt. Unzulässig sind außerdem rechtswidrige oder gegen die guten Sitten verstoßende Benutzernamen.

Das Mitglied hat die Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Sind dem Mitglied die Zugangsdaten abhanden gekommen oder stellt er fest oder hegt er den Verdacht, daß seine Zugangsdaten von einem Dritten genutzt werden, hat er dies BezirksPlatz umgehend mitzuteilen. BezirksPlatz übernimmt keine Haftung für Schäden durch in die Hände Dritter gelangte Zugangsdaten. BezirksPlatz wird Sie nie nach Ihrem Paßwort fragen, außer im Rahmen der Kündigung.

Mit Absendung der Daten im Registrierungsformular gibt das Mitglied gegenüber BezirksPlatz ein Angebot auf den Abschluß eines Nutzungsvertrages für die multimediale Plattform ab.

BezirksPlatz behält sich vor, die Registrierung des Nutzers ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

Sobald BezirksPlatz das Angebot auf Registrierung des Mitglieds annimmt, erhält das Mitglied eine Bestätigungs-E-Mail mit den Registrierungsdaten und einem Aktivierungs-Link.

Mit Zugang dieser Bestätigungs-E-Mail kommt zwischen BezirksPlatz und dem Mitglied der Nutzungsvertrag für die vitruelle Gemeinschaft zustande.


5. Rechteinräumung des Urheber

Der Urheber gewährt der BezirksPlatz-Gemeinschaft eine übertragbare, zeitlich und örtlich unbeschränkte Nutzungsberechtigung der von ihm hochgeladenen Inhalte.

Der Nutzer ist zur Beachtung der publizistischen Grundsätze des Pressekodex der BezirksPlatz-Gemeinschaft verpflichtet.

Der Urheber räumt darüber hinaus der BezirksPlatz-Gemeinschaft eine ausschließliche, übertragbare, zeitlich und örtlich unbeschränkte Berechtigung zur Nutzung der von ihm hochgeladenen Inhalte für den Betrieb der Plattform BezirksPlatz ein. Insbesondere räumt der Urheber das Recht ein, die Inhalte zu vervielfältigen und auf BezirksPlatz öffentlich zugänglich zu machen


6. Garantie und Haftung des Urhebers

Durch das Hochladen von Inhalten sichert der Urheber dem Nutzer und BezirksPlatz zu, daß die Inhalte von Ihm stammen bzw. ohne Lizenzverletzung verwendet werden können oder der vorliegenden Vereinbarung widersprechen könnten.

Der Urheber garantiert dem Nutzer und BezirksPlatz zudem, daß die Inhalte und Informationen, die er auf BezirksPlatz zur Verfügung stellt, nicht gegen Urheberrechte, Markenrechte, das Recht auf Privatsphäre, Publizitätsrechte oder andere Rechte Dritter verstoßen oder Dritte beleidigen bzw. in Verruf bringen.

Model Release: In dem Umfang, in dem die hochgeladenen Inhalte Darstellungen von Personen oder Personengruppen enthält, sichert der Urheber dem Nutzer und BezirksPlatz zu, daß er von allen erkennbaren Personen eine wirksame und rechtlich bindende Freigabeerklärung hinsichtlich der Nutzung des Bildnisses eingeholt hat. Diese Freigabeerklärung muß die Nutzung der Darstellung auf dem Bild mindestens in dem Umfang erlauben, wie sie in der vom Urheber gewährten Vereinbarung (siehe 5.) beschrieben ist.

Property Release: In dem Umfang, in dem die hochgeladenen Inhalte Darstellungen fremden Eigentums enthalten, sichert der Urheber dem Nutzer und BezirksPlatz zu, daß er - sofern gesetzlich erforderlich - eine wirksame und rechtlich bindende Freigabeerklärung hinsichtlich der Darstellung dieses Eigentums vom jeweilig Berechtigten eingeholt hat. Diese Freigabeerklärung muß die Nutzung der Darstellung auf dem Bild mindestens in dem Umfang erlauben, wie sie in der vom Urheber gewährten Vereinbarung (siehe 5.) beschrieben ist.

Der Urheber stellt den Nutzer und BezirksPlatz von sämtlichen Ansprüchen Dritter, einschließlich etwaiger Verfahrenskosten, frei, welche durch die schuldhafte Verletzung dieser Nutzungsbedingungen und der vorstehenden Rechteeinräumung eingetreten sind.


7. Rechteeinräumung durch BezirksPlatz

Go5 stellt als Diensteanbieter die multimediale Plattform zur Nutzung durch die Mitglieder zur Verfügung und räumt auf Wunsch kommerzielle Nutzungsrechte, welche über die Verwendung im privaten Bereich hinausgehen, an den von den Urhebern in die Datenbank eingestellten Inhalte ein.


8. Urheberbenennung und Quellenangabe

Bei Nutzung von Ihalten der BezirksPlatz-Gemeinschaft im Internet, digitalen und anderen Medien muß der Hinweis auf BezirksPlatz in Form eines Links zu www.BezirksPlatz.at erfolgen.


9. Verbotene Nutzung

BezirksPlatz darf ausschließlich zu rechtlich erlaubten Zwecken genutzt werden.

BezirksPlatz darf nicht dazu genutzt werden, um diffamierendes, pornografisches oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material zu verbreiten, Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich der Persönlichkeitsrechte) Dritten zu verletzen.

Die Nutzung von BezirksPlatz in einer Weise, die die Verfügbarkeit der Datenbank oder des sonstigen Dienste von BezirksPlatz für andere Mitglieder nachteilig beeinflußt, ist untersagt.

Die Mitglieder sind dafür verantwortlich, daß die von ihnen eingestellten Inhalte und Beiträge frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Schadprogrammen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von BezirksPlatz oder der Webseiten der Mitglieder gefährden oder beeinträchtigen können.

Es ist verboten, Inhalte, Forumsbeiträge oder sonstige Inhalte der folgenden Art auf BezirksPlatz zu veröffentlichen:
- Inhalte, welche Rechte Dritter verletzen können, insbesondere deren Urheberrecht, Leistungsschutzrecht, Namens- und Markenrecht, Geschmacksmusterrecht, Eigentumsrecht und Persönlichkeitsrecht;
- pornografische, obszöne, sexistische, diffamierende, verleumderische, rassistische, Minderheiten oder religiös verletzende Darstellungen;
- Diskriminierung, Diffamierung oder Beleidigung;
- unwahre Behauptungen;
- Schmähkritik, Rufschädigung, Spekulationen oder Verleumdungen;
- Herabwürdigung des Urheber oder der abgebildeten Person/en;
- Politische Beiträge wenn diese eine reine Werbung für Parteien darstellen.
- Boykottaufrufe oder Löschungsaufforderungen jeglicher Art
- Private Daten von Mitgliedern (z.B. Anschrift, Telefonnummer, Bankverbindung)
- Zitate aus privaten E-Mails/SMS von anderen Mitgliedern, BezirksPlatz oder Dritten (Postgeheimnis)
- Links auf Internetseiten mit rechtswidrigen Inhalten
- Nutzung der Inhalte für redaktionelle Zwecke ohne nachstehende Angabe neben dem Inhalts anzuführen: "Uhrheber/www.BezirksPlatz.at"
- Unerlaubte Kommunikationsmaßnahmen, weder direkt noch indirekt (z.B. Spamming)
- Werbung wenn davon ausgegangen werden kann, daß der Urheber oder die abgebildete Person mit der Veröffentlichung (trotz model release!) nicht einverstanden sein könnte
[Zur Verdeutlichung: Dies sind alle Abbildungen, die diese Person in einer möglicherweise persönlichkeitsverletzenden Situation darstellt, einschließlich, aber ohne Beschränkung auf mentale und physische Gesundheits- und Sozialverhalten, bei einer sexuellen oder angedeuteten sexuellen Handlung oder Vorlieben, Drogenmißbrauch, Verbrechen, physischem oder mentalem Mißbrauch oder Leiden, bzw. jedweder sonstigen Situation, die berechtigterweise wahrscheinlich für die dargestellte Person anstoßend wäre (z.B. Dating-Seiten, Escort Services, Erotikangebote, pornografische Angebote, jugendgefährdende Seiten)].


10. Löschung von Inhalten und Forumsbeiträgen

BezirksPlatz behält sich die Löschung von Inhalten und Forumsbeiträgen ohne besondere Angaben von Gründen vor.

Einen Anspruch auf Einstellung oder Beibehaltung eines eingestellten Bildes oder Forumsbeitrages auf BezirksPlatz wird nicht gewährleistet.


11. Haftung des Urhebers

Wird BezirksPlatz in Folge einer schuldhaften Verletzung der Pflichten des Urhebers, insbesondere hinsichtlich Verletzungen des Urheberrechts, Persönlichkeitsrechts, Eigentumsrechts oder gewerblicher Schutzrechte durch Dritte in Anspruch genommen, hält der Urheber BezirksPlatz von jeglicher Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich etwaiger Verfahrenskosten, frei.

Gleiches gilt, wenn ein Nutzer wegen einer Verletzung der ihm gegenüber bestehenden Pflichten des Urhebers hinsichtlich der Nutzungsrechtsübertragung durch Dritte in Anspruch genommen wird.


12. Haftung von BezirksPlatz

BezirksPlatz hat das Recht, jedoch nicht die Verpflichtung, eingestellte Inhalte und Forumsbeiträge redaktionell zu prüfen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß BezirksPlatz auf Grund der Menge der eingestellten Inhalte und Forumsbeiträge weder technisch noch personell die Möglichkeit hat, alle Inhalte und Beiträge auf Rechtsverletzungen Dritter zu überprüfen.

Für die Rechtmäßigkeit der Inhalte und Forumsbeiträge, sowie für die Berechtigung, Nutzungsrechte an den Inhalten weiterzugeben, trägt ausschließlich der Urheber die Verantwortung. Eine Haftung von BezirksPlatz in diesem Rahmen ist ausdrücklich ausgeschlossen.

Die Haftung von BezirksPlatz, sowie die Haftung seiner Erfüllungsgehilfen für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschaden. Insoweit haftet BezirksPlatz für jeden Grad seines Verschuldens oder seiner Erfüllungsgehilfen.

Die Haftung für die Verletzung von Kardinalpflichten wird auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.


13. Sperrung von Mitgliedern

Im Falle eines Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen hat Go5 das Recht, den Zugang des Mitglieds zu BezirksPlatz oder nur Teile daraus mit sofortiger Wirkung zu sperren. Dem gesperrten Mitglied ist es untersagt, sich unter einem anderen Nutzerprofil erneut zu registrieren oder BezirksPlatz in sonstiger Weise zu nutzen. Go5 behält sich das Recht vor, strafrechtliche Schritte einzuleiten und Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen das Mitglied geltend zu machen.


14. Kündigung

Die Mitgliedschaft bei BezirksPlatz kann jederzeit und ohne Angabe von Gründen sowohl durch das Mitglied als auch durch BezirksPlatz durch fristlose Kündigung des Nutzungsvertrags beendet werden.


15. Datenbankrecht

Die auf BezirksPlatz abrufbaren Inhalte und Forumsbeiträge stellen insgesamt eine urheberrechtlich geschützte Datenbank dar. Es ist verboten, diese Datenbank ohne Zustimmung von BezirksPlatz in ihrer Struktur ganz oder auch nur teilweise zu übernehmen oder zu bearbeiten.


16. Schlußbestimmungen

Dieser Nutzungsvertrag unterliegt dem UN-Abkommen über den internationalen Kauf beweglicher Sachen.

Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder mit öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist der Gerichtsstand Wien.

BezirksPlatz behält sich jedoch das Recht vor, am allgemeinen Gerichtsstand des Mitglieds zu klagen.



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